Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Verbandsfreunde,

in seinem Weihnachtsgruß hat der Bundespräsident deutlich zum Ausdruck gebracht, dass „mehr Zeit mit den Eltern“ der Wunsch vieler Kinder ist. Auch Bundesfamilienministerin Schröder hat die Bedeutung von „Zeit als Leitwährung“ hervor gehoben, der neu zu erstellende Familienbericht widmet sich diesem Thema.

Wir freuen uns sehr, dass wir in Kooperation mit der Agentur für Kommunikation „2sense“ den bereits erfolgreich durchgeführten „Familiengarten“ in 2011 an 30 Veranstaltungstagen bundesweit unter dem Motto „Mehr Zeit für die Familie“ auf Tour schicken können. Erwachsene sehen Neues und fragen: „Warum?“. Kinder träumen von Neuem und sagen: „Warum nicht!“. Lassen wir ihre Träume Wirklichkeit werden. Mit viel Spaß, Sport und Spiel können Familien generationsübergreifend den Wunsch nach einem entspannten, freudvollen Familienleben erfüllen. Mit prominenten Stars, wie die Biene Maja, Wickie, Heidi und Tabaluga entstehen einzigartige musisch-kreative sowie spielend-sportliche Gemeinschaftsgefühle. Eine Präsentation des „Familiengartens“ ist als Anlage beigefügt.

Der Deutsche Familienverband ist die größte parteiunabhängige, überkonfessionelle und mitgliedergetragene Interessenvertretung der Familien in Deutschland. Doch auch an uns geht die demografische Entwicklung nicht spurlos vorüber. Lassen Sie uns gemeinsam das Jahr 2011 zu einem Jahr des Wachstums, auch bei den Mitgliederzahlen, werden. Durch weiterhin engagiertes und qualifiziertes Eintreten für die Interessen der Familie und durch lebendige Begegnungen mit Familien, wie zum Beispiel im „Familiengarten“. Familien brauchen den DFV – wir brauchen Sie!

Ein friedvolles, gesundes und glückliches, für Familien und damit für unsere Gemeinschaft erfolgreiches Neues Jahr 2011 wünscht

Ihr

Siegfried Stresing
Bundesgeschäftsführer
Deutscher Familienverband
Luisenstr. 48
10117 Berlin
Tel.: (030) 30 88 29 60
Fax: (030) 30 88 29 61
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Bericht über die AGF-Fachtagung am 30.11.2010

Am 30. November 2010 fand die AGF-Fachtagung „Kinderarmut in Deutschland und Europa – Wo stehen wir am Ende des Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung?“
im Europäischen Haus in Berlin statt. Die Einbindung der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland bot die Möglichkeit zum Dialog mit hochrangigen Vertretern der europäischen Ebene über gemeinsame familienorientierte Strategien. Der Leiter der EU-Vertretung Matthias Petschke , der gemeinsam mit der federführenden AGF-Vorsitzenden Edith Schwab die Tagung eröffnete, sowie die Leiterin der politischen Abteilung Frau Stettner (die für die verhinderte stellvertretende EU-Generaldirektorin für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit eingesprungen war) stellten den Stand der europäischen Aktivitäten zur Bekämpfung von Armut in Familien dar: Die Bilanz des zu Ende gehenden Europäischen Jahres fiel – auch angesichts der zeitgleichen krisenbedingten Sparpläne in allen Ländern – gleichsam durchwachsen mit positiven Einsprengseln aus. Erreicht werden konnte die Initiierung nationaler Aktionspläne in den Mitgliedsstaaten. Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten (die EU hat keine eigene Kompetenz für Familienpolitik oder die Ausgestaltung von Sozialleistungen) wird sich die EU auch weiterhin in verschiedenen Politikfeldern für die Bekämpfung von Kinderarmut einsetzen und außerdem vor allem über den Europäischen Sozialfonds (ESF) Aktivitäten in den Mitgliedsstaaten unterstützen. Im Mittelpunkt der EU-Aktivitäten steht die „Strategie Europa 2020“. Sie zielt auf eine deutliche Verringerung der Zahl von Armut betroffener Menschen u.a. durch die Erhöhung der Beschäftigungsrate und die Reduzierung der Schulabbrecherquote. Entsprechende nationale Aktivitäten sollen auf EU-Ebene ausgewertet und bewertet werden. Am 14.12. wird als Leitinitiative eine Plattform verabschiedet, die Anfang Januar in der EU-Vertretung vorgestellt wird. Geplant sind außerdem 2011 mehrere themenbezogene EU-Empfehlungen, die Entwicklung kinderspezifischer Armutsindikatoren sowie die Entwicklung einer EUKinderrechtstrategie 2011 bis 2014 (Armut, aber auch Gewaltthematik) 2011 bis 2014. Auch das für 2012 geplante Europäische Jahr zur Generationengerechtigkeit wird die Thematik aufgreifen.

Frau Schwab betonte für die AGF die Bedeutung eines breiten Ansatzes zur Armutsbekämpfung, der auch Reformen des Steuer- und Abgabenrechts umfassen muss. Der DFV unterstützte dies in der Diskussion. Auch vor dem Hintergrund des Verfassungsurteils zu den Regelsätzen und seiner in der Diskussion deutlich kritisierten Umsetzung konzentrierte sich die weitere Diskussion stark auf die deutsche Situation. Dr. Markus Grabka, Mitarbeiter beim Sozioökonomischen Panel im DIW Berlin, stellte als Zahlenhintergrund eine Bestandsaufnahme zur Situation von Kindern in armen Haushalten vor. Insgesamt habe sich die Armut in Deutschland verfestigt, die Chancen, aus niedrigen Einkommenssituationen herauszukommen,
hätten sich verschlechtert. Dabei sind vor allem Kinder und Jugendliche sowie auch junge Erwachsene zwischen 19 und 25 Jahren betroffen – auch ein Zeichen dafür, wie schwer der Einstieg in den Arbeitsmarkt geworden ist. In seinen Schlussfolgerungen plädierte Dr. Grabka für den Ausbau nicht-monetärer Transfers, da z.B. Kindergelderhöhungen
(wegen der Anrechnung auf ALG II) aus seiner Sicht die Armutsschere weiter öffneten. Diese und weitere Ausführungen auf der Tagung bestätigten erneut, wie wichtig es ist, weiterhin Aufklärung über das tatsächliche Volumen der Familienförderung zu leisten.

An der Podiumsdiskussion, die wie die gesamte Veranstaltung von der Journalistin und stellvertretenden Vorsitzenden von UNICEF Deutschland Maria von Welser moderiert wurde, beteiligten sich Frau Schwab, Thomas Mann MdEP (CDU/CSU, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten) und Dr. Jens Regger (Geschäftsführer Grundsicherung bei der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit). Entsprechend der Besetzung des Podiums standen neben bildungspolitischen Fragen insbesondere Fragen der Arbeitsmarktpolitik und damit verbunden Betreuungsfragen im Vordergrund. Ein wenig „Wasser in den Wein“ goss dabei der Vertreter der Bundesagentur mit seiner Einschätzung, dass zumindest in Berlin das dort vorhandene flächendeckende Netz von Ganztagsbetreuung mit Übermittagverpflegung die Armut von Familien nicht wirkungsvoll verhindern könne. Einen gewissen Kontrapunkt setzte aus europapolitischer Sicht auch Thomas Mann, der auf die sehr unterschiedlichen Familienbilder bezüglich der Kinderbetreuung in den Mitgliedsstaaten hinwies.

Em.
6.12.2010 [mehr]

Endlich Klarheit bei Nicht-Anrechnung von Elterngeldnachzahlungen erreicht

(Berlin). Nach der Verwirrung über die Anrechnung von Elterngeldnachzahlungen als Folge des Sparpakets gibt es endlich Klarheit für bedürftige Familien, die sich für das verlängerte Elterngeld mit halbem Elterngeldbetrag entschieden haben und diese Entscheidung jetzt widerrufen, damit die ihnen aus diesem Jahr noch zustehenden Teilbeträge nicht mit dem Arbeitslosengeld II verrechnet werden. Das Bundesarbeitsministerium wird rechtzeitig vor dem 1.1.2011 durch eine Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung sicherstel-len, dass die noch ausstehenden Elterngeldbeträge in Höhe von 150 Euro je Lebensmonat anrechnungsfrei bleiben, auch wenn die Nachzahlung aus verwaltungstechnischen Gründen erst im nächsten Jahr erfolgt. „Wir begrüßen sehr, dass das Bundesarbeitsministerium und das Bundesfamilienministerium unseren Forderungen entsprochen haben und Klarheit für die angesichts der unübersichtlichen Regelungen stark verunsicherten Familien schaffen“, so der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes Siegfried Stresing.

Der Deutsche Familienverband weist aber erneut darauf hin, dass betroffene Familien die Verlängerungsoption auf jeden Fall noch bis zum 31. Dezember 2010 widerrufen müssen. Die Anrechnungsfreiheit gilt zudem nur für den Anspruch auf Elterngeld für Lebensmonate vor dem 1. Januar 2011.

Der Deutsche Familienverband ist die größte parteiunabhängige, überkonfessionelle und mitgliedergetragene Interessenvertretung der Familien in Deutschland.

08.12.2010 [mehr]